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USA starten mit zwei flash-Speicher Patentrecherchen

Die US International Trade Commission hat gestimmt untersuchen, die Technologie-bezogene patent-Klagen von zwei Unternehmen, mit den Anbietern zu Fragen, die Agentur Verbot der Einfuhr von eine Breite Palette von Produkten mit flash-Speicher.

In einem Fall, Samsung Electronics aus Südkorea eine Beschwerde eingereicht, und in der zweiten, Samsung ist eines der Ziele der Untersuchung. Die beiden Fälle betreffen verschiedene Arten von flash-Speicher.

Ein Samsung-Vertreter nicht sofort wieder einen Anruf sucht Kommentar über die beiden Fälle.

In einer Untersuchung, Samsung Electronics eine Beschwerde eingereicht Juli 31, der behauptet, dass 12 Unternehmen, einschließlich Tochterunternehmen, verletzt seine Patente für flash-Speicher-chips verwendet, in GPS-Geräten, Routern und Netzwerk-storage-Produkte. Zu den Unternehmen, die gezielt in der Untersuchung sind Spansion, D-Link und Synology. Die ITC verkündete die Untersuchung heute.

Spansion, legte seinen eigenen flash-Speicher-patent-Klage im Jahr 2008, und Samsung Electronics war eines der Ziele seiner Beschwerde.

In der zweiten Untersuchung, BTG International, mit Sitz in Pennsylvania, die eine Beschwerde eingereicht. Juli 27. BTG behauptet, dass 16 Unternehmen und Tochtergesellschaften, einschließlich Samsung Electronics, Apple, Dell, Asustek Computer, Sony und Research in Motion, verletzt fünf Patente auf MLC (multilevel cell) flash-Speicher. MLC-flash-Speicher ist in einer Vielzahl von consumer-Produkten, einschließlich laptop-Computern, Mobiltelefonen und MP3-Playern.

Die ITC verkündete der Untersuchung zu Beginn dieser Woche.

Die Klagen behaupten Verletzungen der Abschnitt 337 des US Tariff Act von 1930, der ausschließt, den ausländischen Lieferanten aus dem Import von Produkten in den US-Markt, wenn Ihre Produkte gegen die geistigen Eigentumsrechte von US-Herstellern. Abschnitt 337 Beschwerden haben sich zu einem beliebten Weg für tech-Anbietern und anderen Unternehmen zu behaupten, patent-Rechte, aber viele der Ermittlungen nicht dazu führen, dass Produkte verboten, vom import.

Untersuchungen kann viele Monate dauern.
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